Rückblick

Im Rahmen einer Veranstaltung am 28.10.2025 referierte Herr Dr. Kai Unzicker, Senior Project Manager

Demokratie und Zusammenhalt der Bertelsmann Stiftung, über das Thema "Desinformation: Verunsicherte Öffentlichkeit und Herausforderung für die Demokratie". In seinem Vortrag ging er auf die zunehmende Verbreitung von Falschinformationen und die daraus resultierende Verunsicherung in der Gesellschaft ein. 

Dr. Unzicker erläuterte, wie Desinformation öffentliche Debatten beeinflussen und das Vertrauen in Institutionen sowie in verlässliche Informationen schwächen kann. Dadurch werde nicht nur die politische Meinungsbildung erschwert, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt belastet. Zugleich zeigte er auf, welche Ansätze es gibt, Desinformation zu erkennen und ihr wirksam zu begegnen - etwa durch einen bewussteren Umgang mit Informationen und eine Stärkung der Medienkompetenz. 

Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eigene Erfahrungen einbrachten und sich über Herausforderungen im Umgang mit falschen Informationen austauschten. Der offene Dialog machte deutlich, wie aktuell und relevant das Thema für Gesellschaft, Justiz und demokratische Öffentlichkeit ist.  

Einen eindrucksvollen Theaterabend erlebten auf unsere gemeinsame Einladung mit der Werkstatt für Demokratie und Toleranz sowie dem Oberlandesgericht Hamm zahlreiche Besucherinnen und Besucher bei der Aufführung des dokumentarischen Theaterstücks "Die Ermittlung" von Peter Weiss aus dem Jahr 1965.

Das Stück wurde vom Trias-Theater in der Halle des Oberlandesgerichts Hamm aufgeführt, die bis auf den letzten Platz gefüllt war. Das große Interesse unterstrich die anhaltende Bedeutung des Werkes, das auf den Protokollen der Frankfurter Ausschwitzprozesse basiert und sich in eindringlicher Form mit den nationalsozialistischen Verbrechen und ihrer juristischen Aufarbeitung auseinandersetzt.

Die Inszenierung des Trias-Theaters brachte die beklemmende Wucht des dokumentarischen Textes eindrucksvoll zur Geltung. Mit großer Intensität ließen die Schauspielerinnen und Schauspieler die Stimmen von Angeklagten, Zeugen und Opfern lebendig werden und machten die historischen Ereignisse für das Publikum eindringlich erfahrbar.

Die Zuschauerinnen und Zuschauer verfolgten die Aufführung mit großer Aufmerksamkeit und sichtlicher Betroffenheit. Der lang anhaltende Applaus am Ende des Abends spiegelte wider, wie sehr die Inszenierung das Publikum beeindruckt und zum Nachdenken angeregt hatte. 

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Am 18.12.2023 haben wir gemeinsam mit der Arnold-Freymuth-Gesellschaft eine hochkarätig besetzte Veranstaltung zum Thema "Digitale Gewalt" ausgerichtet. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts, Gudrun Schäpers, eröffnete den Abend und begrüßte zahlreiche Gäste zu einem intensiven Austausch über die Herausforderungen von Hass und Hetze im digitalen Raum. 

In seinem Grußwort unterstrich der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach, die große gesellschaftliche Bedeutung des Themas. Hasserfüllte und ausgrenzende Kommunikation im Internet schade nicht nur den Betroffenen, sondern stelle auch eine Gefahr für die demokratische Debattenkultur dar. Digitale Gewalt ziele häufig darauf ab, Menschen aus dem öffentlichen Diskurs zu verdrängen – eine Entwicklung, der der Rechtsstaat entschieden entgegentreten müsse.

Einen fundierten und zugleich praxisnahen Impuls lieferte die Justizministerin des Landes Niedersachsen, Kathrin Wahlmann, in ihrem Vortrag. Sie beleuchtete, was unter „digitaler Gewalt“ zu verstehen ist, welche Grenzen bisherige Regelungen haben und welche gesetzlichen Instrumente notwendig sind, um Betroffene wirksam zu schützen. Dabei machte sie deutlich: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – und der Rechtsstaat müsse dafür sorgen, dass Hass und Hetze auch online konsequent begegnet wird.

Die anschließende lebhafte Diskussion, moderiert von Laura Braam von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, bot den Teilnehmenden Gelegenheit, die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen digitaler Gewalt aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten.

Über 100 Gäste – bunt gemischt aus Politik, Justiz und Bürgerinnen und Bürgern – im vollbesetzten Konferenzraum des Oberlandesgerichts Hamm waren der Einladung der Juristischen Gesellschaft Hamm e.V. am 27.08.2019 gefolgt. Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders begrüßte die Anwesenden und gab zur Einleitung einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung der Problematik.

Sodann beleuchtete Frau Oberstaatsanwältin Dr. Müller-Steinhauer den Begriff der Clankriminalität in seinen unterschiedlichen Facetten. Dabei wies sie insbesondere auf die Schwierigkeit hin, diesen Begriff allgemeingültig zu definieren. Anschließend stellte sie die im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erarbeiteten Strukturen und Konzepte zur Verbesserung der Verfolgung und Bekämpfung der Clankriminalität vor.

Im zweiten Teil der Veranstaltung berichtete Herr Leitender Oberstaatsanwalt Bien über das bei der von ihm geleiteten Staatsanwaltschaft Duisburg im vergangenen Jahr ins Leben gerufene Projekt des „Staatsanwalts vor Ort“. Herr Bien informierte anhand von praktischen Beispielen sehr anschaulich über die tägliche Arbeit bei der Bekämpfung der Clankriminalität.

Im Anschluss entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion zwischen den Gästen und den beiden Referenten u.a. über Ursachen und Ausmaß der Clankriminalität. Dabei wurde insbesondere deutlich, dass über die im Rahmen der Vorträge vorgestellten staatlichen Maßnahmen hinaus alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert sind, eine pluralistische Gesellschaft auf dem Boden einer wehrhaften Demokratie zu gestalten.

Der äußerst informative und abwechslungsreiche Abend fand bei Gesprächen im kleinen Kreis und einem von der

Juristischen Gesellschaft Hamm vorbereiteten Imbiss seinen gelungenen Abschluss.

Frau Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg hielt am 11.05.2017 vor gut 150 geladenen Gästen einen Vortrag, in dem sie auf aktuelle Herausforderungen für den Rechtsstaat und das Verhältnis der Justiz zu den Medien einging.

Die Justiz müsse "fit gemacht werden für den internationalen Rechtsbereich" und sich mit einer "weiteren fachlichen Spezialisierung auf Augenhöhe mit ebenso spezialisierten Anwälten begeben", so die Referentin, die auch auf die nach einer anstehenden Gesetzesänderung bei den Land- und Oberlandesgerichten einzurichtenden Spruchkörper mit zivilrechtlichen Spezialzuständigkeiten hinwies. 

Über eine "Präsenz der Justiz in den neuen (sozialen) Medien" gelte es zu diskutieren. Bei einer Berichterstattung liege zwar die "Deutungshoheit auch bei den Medien und solle auch da bleiben", so Frau Limperg. Die Justiz "müsse aber auch selbst in der Lage sein und dafür ausgestattet werden, eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, die eine gegebenenfalls missverständliche, unvollständige oder auch nur selektierte Berichterstattung ergänzen oder erläutern könne".

Die sich anschließende Diskussion zeigte: Frau Limperg hatte die Zuhörer mit nachdenkenswerten Beiträgen zu aktuellen Themen der ordentlichen Gerichtsbarkeit gefesselt. Ein gelungener Abend mit einer überzeugenden Referentin, die es verstand, ihre Zuhörer nachhaltig zu beeindrucken.